Ausgabe 4/2018

Man konnte das Aufatmen förmlich hören. Unter den sechs lange Jahre dauernden Streit zwischen dem Regionalverband Aargau des Aero-Clubs der Schweiz und dem Bundesamt für Zivilluftfahrt
(BAZL) um die Breite der Tarmac-Rollgassen hat das Bundesverwaltungsgericht mit seinem Urteil einen vorläufigen Schlussstrich gezogen. Auf dem Papier ging der Flugplatz Birrfeld, welcher dem Aargauer Aero-Club gehört, als Etappensieger hervor (siehe Bericht ab Seite 44). Die Freude bei den Verantwortlichen auf dem Birrfeld war verständlicherweise gross nach dieser intensiven, nervenaufreibenden und Kosten verursachenden Zeit der Unsicherheit. Werner Neuhaus, Präsident des Regionalverbands, zeigte sich zufrieden und bezeichnete das Urteil als «wegweisend für die gesamte Kleinaviatik in der Schweiz». Sein Appell an die Aviatikgemeinde anlässlich der AeCS-Delegiertenversammlung war deutlich: «Falls Sie ähnliche Probleme haben wie wir, dann zögern Sie nicht und schalten Sie einen Anwalt ein, der den Ermessensspielraum und die Verhältnismässigkeit beurteilen kann.»

Angesichts der Tatsache, dass Werner Neuhaus und mit ihm der gesamte Vorstand des Regionalverbands Aargau eine belastende Zeit hinter sich haben, überrascht seine Aussage nicht: «Das BAZL hat in der Vergangenheit wiederholt versprochen, seine Aufsichtstätigkeit mit Augenmass ausüben zu wollen. Davon sah man bisher leider nur wenig.» Auch die Politik wolle keine Überregulierungen, wie AeCS-Präsident und Nationalrat Matthias S. Jauslin betont: «Das Urteil zeigt, dass bei der Umsetzung internationaler Empfehlungen dem gesetzgeberischen Willen, nämlich Überregulierungen zu vermeiden, Rechnung getragen werden muss.» Das BAZL interpretiert das Urteil anders. Materiell habe ihm das Gericht Recht gegeben. Und man habe mit der gebotenen Zurückhaltung hinsichtlich einer allfälligen Überregulierung gehandelt.

Beide Parteien werden nun vom Bundesverwaltungsgericht zurückgeschickt auf Feld 1. Es bleibt zu hoffen, dass letztlich die Vernunft obsiegen wird. «Die schönste Frucht der Gerechtigkeit ist Seelenfrieden», sagte der griechische Philosoph Epikur. Das ist allen Beteiligten nur zu wünschen.

Jürg Wyss
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